Sven Lehmann hat ein funkelndes Dankeschön erhalten. Die „Funkelnde Brosche“ ist eine Auszeichnung von der Aidshilfe Köln und Checkpoint Köln für sein Engagement für die queere Community in der Coronakrise. Dazu erklärt Sven Lehmann: „Ich würde mir wünschen, dass sich sowohl die kommerzielle als auch nicht-kommerzielle Community solidarisch verbündet und gemeinsam die Stimme erhebt. Wenn… weiterlesen
Drei Jahre Ehe für alle – letzte rechtliche Lücken schließen
Vor drei Jahren, am 30. Juni 2017, wurde im Bundestag die Ehe für alle beschlossen. Hierzu erklären meine Kollegin Ulle Schauws und ich: Gleiche Liebe verdient gleichen Respekt und gleiche Rechte. Unter diesem Motto haben wir Grüne seit Anfang der 1990er für die Öffnung der Ehe für Paare gleichen Geschlechts gekämpft. 2017 folgte dem endlich… weiterlesen
Wider das Vergessen – Neue Dokumentation zum Gedenkort Deportationslager Müngersdorf
Der Bürgerverein Köln-Müngersdorf hat eine Dokumentation zur Neugestaltung des Gedenkorts Deportationslager verlegt. 2018 hat Sven Erde am Gedenkort entnommen und dem Kunstwerk „Der Bevölkerung“ im Deutschen Bundestag hinzugefügt. Unter anderem um die würdige Neugestaltung des Gedenkorts zu unterstützen. Diese Aktion wird in der neuen Broschüre ausführlich beschrieben. Wenn ihr die Broschüre, für einen Unkostenbetrag von… weiterlesen
Positionspapier Grüne Garantiesicherung statt Hartz IV
Mit dem Positionspapier „Grüne Garantiesicherung statt Hartz IV – Teilhabe für alle garantieren, untere Einkommen entlasten, Regelsätze anheben“ legen wir ein eigenes Modell zur Ermittlung des soziokulturellen Existenzminimums für Erwachsene und Kinder/Jugendliche vor. Die Süddeutsche Zeitung hatte gestern Abend zu unserem Positionspapier berichtet. Gemeinsam mit meinen Kolleg*innen Katrin Göring-Eckardt und Anja Hajduk und zusammen mit… weiterlesen
Resolution – Keine neue Autobahnbrücke zwischen Köln und Bonn!
Keine neue Autobahnbrücke zwischen Köln und Bonn! Das Land NRW, vertreten durch Straßen.NRW, plant den Bau einer neuen Autobahnbrücke zwischen Köln und Bonn. Das Projekt „Rheinspange 553“, das die A59 mit der A555 verbinden soll, ist Bestandteil des Bundesverkehrswegeplans. Die jahrzehntealten Planungen für diese neue Autobahnbrücke sind aus der Zeit gefallen. Sie berücksichtigen weder die… weiterlesen
Meine Rede zum Selbstbestimmungsgesetz
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn Ihnen Ihr Sohn voller Angst mitteilt, dass das Geschlecht, das ihm bei seiner Geburt zugewiesen wurde, nicht das ist, wie er sich selber empfindet und leben möchte, dann ist das eine große Herausforderung für Sie als Eltern und Familie, in der Schule, im Sportverein, vor allem aber für… weiterlesen
Bundesregierung muss Signal der Sicherheit senden
Zum Kabinettsbeschluss zur Verlängerung des erleichterten Zugangs in der Grundsicherung bis zum 30. September habe ich mich folgt geäußert: Es ist richtig, dass die Bundesregierung den erleichterten Zugang für die Grundsicherung verlängert. Konsequent wäre es aber gewesen, die Regelungen für den erleichterten Zugang zur Grundsicherung jetzt schon bis zum Jahresende zu verlängern und so in… weiterlesen
Hände weg vom Grüngürtel!
Morgen stimmt der Rat der Stadt Köln über den Bau eines neuen FC-Leistungszentrums im Äußeren Grüngürtel ab. Dazu erklärt Sven Lehmann MdB, Kölner Abgeordneter im Deutschen Bundestag: „Ich appelliere eindringlich an die Ratsmitglieder, der Zerstörung der Gleueler Wiese im Grüngürtel nicht zuzustimmen. Der Grüngürtel gehört allen Kölner*innen, er ist das wichtigste und größte Naherholungsgebiet im… weiterlesen
Grüne begrüßen Klage in Karlsruhe zur Änderung des Geschlechtseintrags
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) hat beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Klage gegen einen Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) eingereicht. Die Kläger wollen durchsetzen, dass Menschen einen unzutreffenden Geschlechtseintrag auch ohne ärztliche oder psychologische Begutachtung selbstbestimmt korrigieren lassen können. Ich kommentiere dazu: „Wir Grüne begrüßen diese Klage und wünschen ihr viel Erfolg. Viel zu lange schon werden… weiterlesen