Zum Vorstoß von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil für ein sogenanntes „Grundeinkommensjahr“ erkläre Ich, Sven Lehmann, Sprecher für Sozialpolitik: „Es ist zwar gut, dass die SPD nach neuen Ideen sucht, wie sich Erwerbsarbeit und Privatleben besser unter einen Hut bringen lassen. Das Grundeinkommensjahr von Lars Klingbeil ist aber weder ein Grundeinkommen noch ist es sozial durchdacht. Weder… weiterlesen
Kirchliches Arbeitsrecht: Bundesregierung muss Gleichbehandlungsgesetz reformieren
Zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts zum kirchlichen Arbeitsrecht erklären der Kollege Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Beauftragter für Religion und Weltanschauung, und ich: Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts ist ein weiterer, wesentlicher Schritt für mehr Rechtsklarheit für die etwa 1,3 Millionen Beschäftigten in kirchlichen Einrichtungen in Deutschland. Die Kirchen haben zwar ein verfassungsrechtlich verbrieftes Selbstbestimmungsrecht. Das… weiterlesen