In ihrer gestrigen Sitzung hat sich die Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder (Kinderkommission) des Deutschen Bundestages konstituiert. Seit 1988 soll die Kinderkommission als Unterausschuss des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sicherstellen, dass die Interessen von Kindern und Jugendlichen im Bundestag berücksichtigt werden. Für die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen wurde ich… weiterlesen
Tafelbesuch in Köln
Auch in Stadtteilen mit überdurchschnittlichem Einkommen wie in Köln-Sülz gibt es – wie überall – Armut. Armut, die oft verdeckt und unsichtbar ist. Die sich zum Beispiel darin zeigt, dass Menschen mit geringem oder keinem Einkommen zu einer örtlichen Essensausgabe gehen, um sich wiederum einen Friseur-Besuch leisten zu können. Für den wäre sonst am Ende… weiterlesen
Kölner Arbeitslosenzentrum im Bundestag
Am Montag findet im Deutscher Bundestag eine öffentliche Anhörung statt. Diskutiert werden die Anträge von Grünen und Linken, die Sanktionen bei der Grundsicherung abzuschaffen und stattdessen auf bessere Beratung in den Jobcentern, individuelle Förderung und mehr öffentlich geförderte Jobs zu setzen. Mir ist wichtig, dass diejenigen auch zu Wort kommen, die tagtäglich mit Hartz IV… weiterlesen
Hick-Hack innerhalb der Bundesregierung verschleppt Gesetz zur geschlechtlichen Vielfalt
Die Bundestagsfraktion der GRÜNEN hat eine umfangreiche Anfrage an die Bundesregierung zur Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils zur „Dritten Option“ und möglicher Auswirkungen auf das Transsexuellengesetz gestellt. Die Antwort der Bundesregierung (anbei) liegt nun vor. Hierzu habe ich erklärt: „Das Hick-Hack innerhalb der Bundesregierung verschleppt die Anerkennung der geschlechtlichen Vielfalt in Deutschland. Anders kann ich mir die… weiterlesen
IDAHOBIT: Gemeinsam für Selbstbestimmung und gleiche Rechte!
Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) erklären Terry Reintke, Vorsitzende der LGBTI Intergroup im Europäischen Parlament, Sven Lehmann und Ulle Schauws, queerpolitische/r Sprecher/in der Grünen Bundestagsfraktion: Terry Reintke MdEP: „Nie war es wichtiger, für die Selbstbestimmung und die Grundrechte von Schwulen, Lesben, Bi-, Trans- und Intersexuellen auf die Straße zu gehen… weiterlesen
Nominierung für das Kuratorium der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld
Die Grüne Bundestagsfraktion hat mich für das Kuratorium der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld nominiert und Ulle Schauws MdB als Stellvertreterin benannt. Dazu habe ich folgendes erklärt: „Ich freue mich sehr über die Nominierung als Mitglied des Kuratoriums. Erst gestern wurde Magnus Hirschfeld zu seinem 150. Geburtstag in einem Festakt gedacht. Ohne Magnus Hirschfeld wäre unsere Gesellschaft… weiterlesen
Kleine Anfrage zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes zur „Dritten Option“ beim Geschlechtseintrag
Am 14.05.2018 stellten wir eine kleine Anfrage zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes zur „Dritten Option“ beim Geschlechtseintrag an die Bundesregierung. Zu aktuellen Berichten über den Referentenentwurf über die „Dritte Option“ für Intersexuelle, erklärte Ich, als Sprecher für Queerpolitik: „Wenn das stimmt, dann wäre das ein Desaster für die geschlechtliche Selbstbestimmung. Intersexuelle sind nicht einfach „anders“, sondern… weiterlesen